Rüstungskonversion in die falsche Richtung

Über einen italienischen Mastodon Account lande ich auf der Webseite des „Middle East Monitor“ und lese dort, dass deutsche Aktivist*innen die Kampagne gegen die geplante Kooperation zwischen VW und dem israelischen Rüstungskonzern Rafael Advanced Defense Systems intensivieren wollen.

Interessant, denke ich, und recherchiere auf Deutsch. Schnell finde ich die Fakten bestätigt, vor allem Wirtschaftsseiten berichten Darüber. Weil im VW Werk in Osnabrück dieses und nächstes Jahr 2 Produktionslinien auslaufen, drohen akut Entlassungen oder gar die Schließung des Werkes. Um das zu verhindern plant VW ein Joint Venture mit dem israelischen Unternehmen, in Osnabrück sollen angeblich Komponenten für das israelische Flugabwehrsystem Iron Dome hergestellt werden.

Beim ndr heißt es hingegen, die „von diesem Joint Venture produzierten Fahrzeuge sollen ein Bestandteil der europäischen Flugabwehr werden“, und dass man bei VW auch in Zukunft keine Waffen herstellen werde. Das erste Mysterium in diesem Fall. Eine Kooperation mit einem israelischen Rüstungsunternehmen jedoch ist in der aktuellen Situation auf jeden Fall fragwürdig.

Das größere Mysterium ist jedoch die Informationsquelle des Middle East Monitor. Marie Dominique Guyard, vorgestellt als Sprecherin der Osnabrücker Friedensinitiative Ofri, soll der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu ein Interview gegeben haben. Auf der Webseite der Ofri findet man davon nichts, allerdings hat diese schon im Mai 2025 dazu aufgerufen, das Werk in Osnabrück zu einem „Leuchtturmprojekt der zivilen Verkehrswende“ zu entwickeln, es gäbe großen Bedarf an Fahrzeugen für den öffentlichen Verkehr. Der Name der Frau in Zusammenhang mit dem Thema findet sich bei einer Internetrecherche nur auf türkischen Internetaccounts, in Deutschland nichts. Das ist seltsam für eine Person, die die Sprecherin einer Deutschen Organisation sein soll.

Wie auch immer, die Fakten stimmen und die deutsche Zivilgesellschaft, auch die Friedensbewegung, scheint dazu nichts zu sagen zu haben. Das einzige was ich an Protest im Internet gefunden habe, war eine Demo einer Handvoll Menschen der IG Metall, bereits im März, gegen den Umstieg von Auto- auf Rüstungsproduktion. Eine dazu im April gestartete Onlinepetition hat bisher magere 625 Unterschriften erreicht. Der Großteil der IG Metall steht wohl hinter dem Deal um die Arbeitsplätze zu retten.

Aber egal, jemand anderer übernimmt die Aufgabe des Widerstandes, und hier wird die Sache vollends absurd: Die Regierung von Katar, die einer der Hauptaktionäre von VW ist – und, wie ich inzwischen weiß, einer der Hauptfinanziers der Hamas. Sie stellt sich klar gegen den Deal mit Israel. Die Stimmung an der Börsen signalisiert, dass das Abkommen scheitern dürfte. Eh verständlich, wenn ich mit einer Hand die Raketen der Hamas finanziere, will ich nicht mit der anderen die Systeme finanzieren, die diese Raketen dann abschießen (Ironie off).

Foto: Roberto Catarinicchia auf Unsplash

Der große Widerspruch dahinter ist der gleiche wie bei der Klimakrise. Profit, Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze schlagen immer die Bemühungen um Klima- und Biodiversitätsschutz und Frieden. Dabei hat uns diese Logik genau hierher gebracht, wo wir heute sind …

Legendär ist die Aussage des österreichischen Bundeskanzlers Bruno Kreisky, dass einige Millionen mehr an Schulden ihm weniger schlaflose Nächte bereiten, als der Verlust von Arbeitsplätzen. Was würde er heute sagen? 2 Grad mehr Klimaerwärmung bereiten mir weniger schlaflose Nächte als der Verlust von Arbeitsplätzen? Oder ein paar hundert Kriegstote?