Solidarisch G’sund ist eine Initiative für ein solidarisches, öffentliches Gesundheitssystem und eine selbstverwaltete Sozialversicherung.
Wenn die Politik die Interessen von BürgerInnen nicht mehr wahr nimmt und diese selbst die Initiative ergreifen, dann können öffentliche Dienstleistungen zu Commons werden.
Das bedeutet nicht, dass der Staat nicht mehr dafür verantwortlich wäre, sondern im Gegenteil, dass der Staat als Treuhänder von den BürgerInnen zur Verantwortung gezogen wird, bzw. dass diese ihr Mitspracherecht einfordern, bei Dingen, die sie in ihrem täglichen Leben unmittelbar und massiv betreffen.
Bei der Internationalen Commons Konferenz Anfang November sind wir im Workshop zu Frage Commons und Sozialstaat zum Schluss gekommen: Commons sollen den Sozialstaat nicht ersetzen, es geht auch nicht darum, den Staat aus der Verantwortung zu entlassen. Die Idee der Commons kann aber helfen, öffentliche Güter und Dienstleistungen, wieder näher zu den BürgerInnen zu bringen, so dass sie ihre Bedürfnisse und Rechte direkt geltend machen können. Dass die Mittel dazu aufgebracht werden, ist weiterhin die Aufgabe des Staates und das fordert diese Initiative auch ein. Gesundheit darf nicht zur Privatsache werden.
Noch haben wir in Österreich ein gutes Gesundheitssystem für alle. Profitstreben der Gesundheitsindustrie und Unfähigkeit und Machtstreben von PolitikerInnen sind eine massive Bedrohung. Bürgerinnen und Bürger nehmen nun die Sache selbst in die Hand.
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